Allgemeine Geschäftsbedingungen

Heiko Mauel
Im Königsfeld 3
Sankt Katharinen
Mobil. 0170-8041803
Tel. 02644-9456017
Fax.02644-9458527
Mail. info@heikomauel.de
Web. www.heikomauel.de

Der Auftraggeber wird nachfolgend KUNDE/N genannt. Der Auftragnehmer Heiko Mauel wird nachfolgend mit HEIKOMAUEL benannt.

§ 1 Vertragsschluss
Für Verträge mit HEIKOMAUEL gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des KUNDEN wird daher ausdrücklich widersprochen.
Angebote von HEIKOMAUEL in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
HEIKOMAUEL erstellt auf Anfrage ein unverbindliches Angebot für den KUNDEN. Erst nach dem Unterzeichnen (Digitale E-Signatur) und zurücksenden des Angebotes fängt HEIKOMAUEL, sofern alle nötigen Daten und Unterlagen vorliegen, mit dem Auftrag an. Ein Widerrufsrecht besteht nach Eingang des unterzeichneten Angebotes nicht mehr da es sich um individuell erstellte Waren handelt (maßgeschneiderte Waren). Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform (E-Mail, Brief).
Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.

§ 2 Leistungsumfang
HEIKOMAUEL bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, sonstige 2D/3D und Grafikdienstleistungen, Printmedien-Produktion, Banner- und Logodesign, Conversion Optimierung, Facebook ADs, Pinterest ADs, Google ADs, Google Tagmanager Konfiguration, Google Analytics 4 Konfiguration, Landingpage/Onepager sowie Shop- und Blogdesign.
Es ist zu beachten, dass Printmedien farblich zu einer Bildschirmabbildung und Offsetdruck Abbildung abweichen können, eine gewisse Toleranz in den Farbabweichungen sind technisch bedingt und vom KUNDEN nicht als Mängel anzugeben.
Auf die gratis Download Artikel von HEIKOMAUEL kann der KUNDE keine Ansprüche wegen eventueller Mängel oder Abweichungen erheben. Der KUNDE hat auch dort auf die Copyright Hinweise zu achten.
HEIKOMAUEL erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des KUNDEN. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von HEIKO MAUEL, wenn dies in einem Angebot vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterung Wünsche muss HEIKOMAUEL nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von HEIKOMAUEL zum Zweck der Anpassung an die Belange des KUNDEN kann HEIKOMAUEL dem KUNDEN den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit HEIKOMAUEL schriftlich darauf hingewiesen hat.
HEIKOMAUEL ist zu Teillieferungen berechtigt.
Unsere erstellten Arbeiten werden für die aktuellen Browser Microsoft Edge, FireFox und Chrome funktionsfähig gemacht und getestet. Dabei wird sichergestellt, dass es sowohl in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen jeweiligen Browser-Hauptversion als auch mit der jeweiligen Bowser-Vorgängerversion funktioniert.
(Stand August 2022)

§ 3 Preise und Zahlung
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.
Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein, außer es ist auf einem Angebot und/oder Preisliste angegeben. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anderslautende Vereinbarung im schriftlichen Angebot getroffen wurde.
Die vom KUNDEN geschuldete Vergütung ist sofort und in voller Höhe im Voraus fällig, sofern im schriftlichen Angebot keine anderslautenden Angaben vereinbart wurden.
Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge
a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachte Dienstleistungen.
Befindet sich der KUNDE mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
Der KUNDE muss damit rechnen, dass HEIKOMAUEL die Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann HEIKOMAUEL Zahlungen des KUNDEN zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
HEIKOMAUEL ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung bis in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen. HEIKOMAUEL ist weiterhin berechtigt bei einem Neukunden nur gegen Vorkasse mit dem vom KUNDEn erteilten Auftrag anzufangen.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Ist für die Leistung von HEIKOMAUEL die Mitwirkung des KUNDEN erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der KUNDE dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des KUNDEN,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie HEIKOMAUEL nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
Soweit HEIKOMAUEL ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für HEIKOMAUEL unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für HEIKOMAUEL keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden von dem KUNDEN Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme
Der KUNDE wird die Leistungen von HEIKOMAUEL nach Maßgabe der von HEIKOMAUEL zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald HEIKOMAUEL die Abnahmebereitschaft mitteilt.
Die Leistungen von HEIKOMAUEL gelten als abgenommen, wenn HEIKOMAUEL die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der KUNDE daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierten Mängeln verweigert,
b) oder der KUNDE die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder HEIKOMAUEL damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von HEIKOMAUEL erbrachten Leistungen beruht.
Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der KUNDE billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
Der KUNDE

§ 6 Mitwirkungspflicht
Der KUNDE wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.
Soweit HEIKOMAUEL dem KUNDEn Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit HEIKOMAUEL keine Korrektur Aufforderung erhält.
Der KUNDE ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.
Wenn HEIKOMAUEL dies für erforderlich hält, stellt der KUNDE eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von HEIKOMAUEL wie z.B. einer Website auftreten, wird der KUNDE unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichtet.
Der KUNDE ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere für stabile Datenleitungen und Schnittstellen verantwortlich.

§ 7 Nutzungsrechte
HEIKOMAUEL räumt dem KUNDEN unbegrenzte Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlich geschützten Werken ein.
Eine Übertragung des Urheberrechtes ist laut geltendem deutschen Recht nicht möglich.
Erbringt HEIKOMAUEL Leistungen zur Gestaltung der Internetpräsenz des KUNDEN, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der KUNDE mit vollständiger Zahlung der Leistungen.
Sollte der KUNDE ein von HEIKOMAUEL erstelltes Logo als Marke/Patent anmelden wollen, gleich ob in Textform, Zeichenform oder beides, ist dies bei HEIKOMAUEL in schriftlicher Form per Fax und/oder Brief zu beantragen, erst nach bestätigter Beantragung durch HEIKOMAUEL ist ein Anmelden einer Marke/Patent zulässig.
Der KUNDE ist auf Verlangen verpflichtet, HEIKOMAUEL über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
HEIKOMAUEL geht bei der Verwendung von Vorlagen des KUNDEN davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der KUNDE über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
HEIKOMAUEL nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem KUNDEN nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die HEIKOMAUEL keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. HEIKOMAUEL wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.
HEIKOMAUEL kann dem KUNDEN die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinausgehender Ausweis mit rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.
Der KUNDE darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird HEIKOMAUEL vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwendet wurde, so ist der KUNDE von HEIKOMAUEL zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
Der KUNDE ist verpflichtet, HEIKOMAUEL über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder HEIKOMAUEL dabei zu unterstützen.
Werden dem KUNDEn Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von HEIKOMAUEL z.B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er HEIKOMAUEL unverzüglich darüber informieren.

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Die von HEIKOMAUEL erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Der KUNDE räumt HEIKOMAUEL das Recht ein, einen Textlink im Footer der Websites des KUNDEN einzubinden und diese zu verlinken. Gegen eine zu vereinbare Gebühr kann der Footerlink durch uns entfernt werden. Der KUNDE wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Quellcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. Die Verwendung von Schutzvermerken und/oder Urheberrechtsvermerkungen können nach schriftlicher Absprache mit HEIKOMAUEL auch entfernt werden, HEIKOMAUEL behält sich eine Bearbeitungsgebühr vor, der KUNDE erhält vorher eine entsprechende Information.
HEIKOMAUEL behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf KUNDEnvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website, Logos und Printmedien des KUNDEn in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen.

§ 9 Gewährleistung
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von HEIKOMAUEL innerhalb der Gewährleistungsfrist von 6 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des KUNDEn durch HEIKOMAUEL ausgebessert oder ausgetauscht. HEIKOMAUEL behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem KUNDEN kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinausgehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
Der KUNDE wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten.
Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen. Zu beachten ist allerdings das ein gewisser Grad von Abweichungen gegenüber der gelieferten grafischen Vorschau und dem letztendlichen Produkt, sofern die Nutzung der Seite dadurch nicht beeinträchtigt wird, durch den KUNDEn zu akzeptieren ist, dies sind z.B.:
a) Verwendung langer Texte, so dass sich dies auf das Erscheinungsbild der Seite auswirkt. Insbesondere die responsive mobile Darstellung.
b) Verwendung von Grafiken zu unterschiedlichen Abmessungen, die dadurch das Erscheinungsbild beeinträchtigen.
Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.
Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom KUNDEN gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der KUNDE das Herabsetzen des Vertrags- oder des Kaufpreises verlangen.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen KUNDEn ohne weiteres auffallen, muss der KUNDE HEIKOMAUEL binnen 14 Werktagen nach der Ablieferung mittels Fax, e-Mail oder schriftlich eingeschriebenen Brief rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei HEIKOMAUEL innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle, Screenshots, Angaben unter welchen Voraussetzungen der Mangel sichtbar ist).

§ 10 Haftung
Für Rechtsmängel und Garantien haftet HEIKOMAUEL unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für Auftragsarbeiten von eventuell beauftragten Subunternehmern durch HEIKOMAUEL gelten die jeweiligen AGB der Subunternehmen, zu dem haften ausschließlich Subunternehmer für Ihre Dienstleistungen. HEIKOMAUEL kann durch Fehler der Subunternehmer nicht haftbar gemacht werden.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet HEIKOMAUEL. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HEIKOMAUEL.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet HEIKOMAUEL und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
HEIKOMAUEL haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.
Falls die Funktion eines von HEIKOMAUEL erstellten Shop- Web- oder Blogtemplates, eBay®-ShopDesign oder ein eBay®-Auktionstemplate aus Gründen, die HEIKOMAUEL nicht zu vertreten hat, beeinträchtigt wird, haftet HEIKOMAUEL nicht. Solche Gründe können z.B. sein:
eine Änderung der eBay Plattform durch eBay
eine vom KUNDEN vorgenommene Veränderung an dem von HEIKOMAUEL gelieferten Quellcode.
Änderungen an zwingend benötigten Browserfunktionen seitens der Browserhersteller
Dem Auftragnehmer ist bewusst, dass zur Erstellung von eBay®-Shops oder eBay®-Auktionstemplates nach eigenen Design Technologien eingesetzt werden müssen, die, bei strenger Auslegung der eBay®-Geschäftsbedingungen, nicht erlaubt sein könnten. Sollte eBay® aus solchen Gründen gegen den Auftragnehmer vorgehen, übernimmt HEIKOMAUEL keinerlei Haftung für irgendwelche Folgen daraus.

§ 11 Pflicht des KUNDEN zur Datensicherung
Der KUNDE ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der KUNDE verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung
HEIKOMAUEL speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des KUNDEN (z. B. Adresse, Bankverbindung, zur Verfügung gestellte Dateien).
Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der KUNDE daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
HEIKOMAUEL weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 13 Kündigung
Bei Pflegeverträgen kann der KUNDE frühestens 1 Monat nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 1 Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird, dies kann per Fax, E-Mail und/oder Brief erfolgen.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 – Nutzungsrechte – und wenn der KUNDE mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann HEIKOMAUEL fristlos kündigen. In solch einem Fall ist HEIKOMAUEL berechtigt die noch offenen Kosten unverzüglich mit 5% Zinsen einzufordern.

§14 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von HEIKOMAUEL anderweitig eingeräumt.

§ 15 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an, ausgenommen sind, wie im §4 bereits erläutert, Informationen die der Schriftform unterliegen.
Die Email muss den Namen und die Email-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

§ 16 Schiedsklausel
Ein Schiedsgericht entscheidet endgültig und bindend unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit über alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten über seinen Bestand oder seine Beendigung.
Das Schiedsgericht besteht aus drei Schiedsrichtern und wird für jeden Streitfall besonders gebildet, wobei jede Partei einen Schiedsrichter benennt. Diese beiden so ernannten Schiedsrichter wählen den Obmann.
Ort des Schiedsverfahrens ist 56564 Neuwied. Sitzungen des Schiedsgerichts können auch an anderen Orten, insbesondere am Sitz von Obmann stattfinden.
Das Verfahren, das vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt wird, leitet der Obmann.
Vor Erlass des Schiedsspruches sind die Parteien mündlich zu hören, es sei denn, sie verzichten beide schriftlich auf eine mündliche Verhandlung.
Das Schiedsgericht entscheidet nach geltendem materiellen Recht. Es entscheidet auch über die Kosten des Schiedsverfahrens in entsprechender Anwendung der §§ 91 ff. ZPO. Es bemüht sich in jedem Verfahrensstadium um eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits.
Die Schiedsrichter sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben Anspruch auf Vergütung und Aufwendungsersatz.
Das Oberlandesgericht, dass für den Bezirk indem HEIKOMAUEL seinen Sitz hat zuständig ist, wird als zuständiges Gericht im Sinne des § 1062 ZPO vereinbart.

§ 17 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird 53562 Sankt Katharinen vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall 56564 Neuwied vereinbart.

§ 18 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

HEIKOMAUEL behält sich das Recht vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen.

Die Vervielfältigung ist verboten.